Herzlich Willkommen bei der SPD Bergrheinfeld
SPD Fraktion im Gemeinderat Bergrheinfeld/Garstadt
Hinweise für die neue Wahlperiode zum Umgang mit Rechtsextremismus
News
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Berlin kompakt 11/2026 ist online
Liebe Leserinnen und Leser, • Wir arbeiten in der Koalition hart daran, notwendige Reformen voranzutreiben. Das erfordert Kompromisse. Wir …
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SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen
Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …
Vorwärts
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Reformpaket mit Reichensteuer: Wer mehr hat, zahlt mehr — endlich
Union und SPD haben ihr Reformpaket mit Steuerreform und Entlastungen vorgelegt. Dass hohe Einkommen stärker besteuert werden, wird das …
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Reformplan der Koalition: „Es geht zurück auf die Erfolgsspur“
Eine Reform der Reichensteuer, Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen und weniger Bürokratie: SPD und Union haben sich auf ein …
Termine
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Sitzungswoche Deutscher Bundestag
06.07.2026 – 10.07.2026 | Berlin
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Regierungsbefragung | Dr. Stefanie Hubig (BMJV) | Carsten Schneider (BMUKN)
08.07.2026, 14:00 Uhr | Berlin | Plenarsaal des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude
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Zum Europatag: „Europa fängt in der Gemeinde an“
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